Presseerklärungen

12.02.2011

Martin Brandl zum Mediationsvefahren zur Geothermie

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) kritisiert das offensichtliche Scheitern des Moratoriums bei der Geothermie in der Südpfalz. Von Anfang an war für Brandl nur ein echtes Moratorium als unverzichtbarer Bestandteil der Mediation denkbar. Für den Abgeordneten macht es keinen Sinn, gegen den massiven Widerstand und den Willen der Bevölkerung neue Bohrungen durchzusetzen. Nachdem GeoEnergy als Unternehmen mit den meisten Projekten und Bohrrechten in der Südpfalz faktisch ausgestiegen ist, würde das Moratorium hier nur noch für eine Minderheit der Standorte gelten. Die Landesregierung habe es versäumt, rechtzeitig auf die Unternehmen einzuwirken, so Brandl. „Wenn man erst die Genehmigungen erteilt, und danach erst versucht, Bürger- und Unternehmerinteressen auszugleichen, dann ist das zu spät.“ Es sei sehr fraglich, welchen Sinn die Mediation noch mache, wenn von vorneherein die Bürgerinitiativen Steinweiler und Landau nicht dabei seien, und zudem nun auch noch das Moratorium hinfällig sei. „Das Vorhaben der Landesregierung, das Thema über die Landtagswahl hinaus zu retten, ist gescheitert“, schließt Brandl, „jetzt heißt es für die Landesregierung, Farbe zu bekennen, ob man die Geothermie auch gegen den Willen der Bürger durchsetzen will.“ Die CDU bleibt bei ihrer Position bei der Geothermie, so lange auf die Bremse zu treten, bis Risiken für die Bevölkerung ausgeschlossen werden können.

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Martin Brandl kritisiert Landesregierung wegen fehlenden Moratoriums bei der Geothermie

Auf der Internetseite des Geothermieunternehmens GeoEnergy ist zu lesen, dass die Firma für Anfang 2011 mit dem Beginn der etwa zweijährigen Bauzeit für das Geothermie-Kraftwerk in Schaidt rechnet. Wenn schon im Vorfeld der Gespräche Tatsachen geschaffen werden, macht für Brandl das Mediationsverfahren nur wenig Sinn.

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21.01.2011

PE der Bürgerinitiative Freckenfeld Geothermie BIGF e.V.

Der Beweis der behaupteten Neutralität des Mediators und dass das Projekt wirklich ergebnisoffen, also auch mit einer ablehnenden Aussage zu den Standorten ausgehen kann, ist noch nicht erbracht. Bisher ist weder von Seite des Mediators noch von Team Ewen deutlich geworden, dass es verstanden wurde, dass es sich hier nicht um ein paar Befindlichkeitsstörungen von Anwohnern handelt, sondern angesichts der erwiesenen Bedrohungsszenarien für unseren Lebensraum um existenzielle Fragen. Daher haben die gewählten Gemeinderäte Schaidt und Freckenfeld nach ausführlicher Beratung einstimmig gegen die Tiefengeothermie im Wasserschutzgebiet Schaidt votiert.

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03.11.2010

zum Thema: Weitere Geothermiestandorte im Bienwald

Neue Geothermie-Projekte in der Südpfalz

„Bevor Betreiber-Firmen neue Geothermie-Projekte in Angriff nehmen, müssen sie die laufenden sicher machen“, davon ist der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) überzeugt.

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26.08.2010

Keine Zukunft für Geothermie

Dr. Thomas Gebhart /CDU) stellt Technoglogie in Frage

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Pressemitteilung

Julia Klöckner - Geothermie mit Bedacht einsetzen

Rheinland-Pfälzische Regierung muss handeln

Parlamentarische Staatssekretärin

Mitglied des Deutschen Bundestages

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15.07.2010